Sitzung: 26.10.2023 2023/MGR/013
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Punkt
1: Im März 2022 wurde von der CSU-Fraktion ein
Antrag gestellt. Es geht um den Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung an
Grundschulen ab 2026. Es wird nachgefragt, ob in diesem Zusammenhang schon
etwas passiert ist. Es wurden Forderungen gestellt, ob eine Planung an den drei
Grundschulstandorten gemacht wurde, ob es Zuschüsse gibt und diese beantragt
wurden, etc.
Da der Antrag noch nicht behandelt wurde,
diese Nachfrage.
Es gibt eine Zwischenmeldung, es ist ein Planer in Arbeit um Grundlagen
zu ermitteln. Sobald es Ergebnisse gibt, werden diese in der Sitzung
mitgeteilt.
Punkt
2: Es geht um die Paarstraße. Das Schrammboard ist
gefühlt drei Monate gebaut. Vor dem Winter gehört auf alle Fälle noch mit Bitukies
aufgefüllt, des Weiteren wird davon ausgegangen, dass die Straße noch halb
abgefräst wird. Es sollte an das Wasserwirtschaftsamt herangetreten werden,
dass zeitnah vor dem Winter noch bodeneben Asphaltiert wird.
Die Verwaltung stimmt
dem zu, dass der Seitenstreifen aufgefüllt werden muss.
Punkt
3: Die SPD-Fraktion hat im April 2022 einen Antrag
gestellt zu Verlängerten Öffnungszeiten im Wertstoffhof. Das wurde zum
01.07.2023 umgesetzt. Zum 01.11.2023 werden die Zeiten jedoch wieder verkürzt.
Es konnte sich noch keiner daran gewöhnen und das stößt auf Unverständnis.
Der Wunsch für die Verkürzung kam von den Mitarbeitern im Wertstoffhof.
Diese sind nicht bereit für 2 Autos welche die Öffnungszeiten nutzen. Die
Zeiten werden mit Sicherheit noch verfeinert
Punkt
4: Es wurde festgestellt, dass die Grasnarbe in der
Ingolstädter Straße vom Landkreis abgeschoben wurde. Außerorts ist das ja
durchaus üblich. Innerorts ist es kein schönes Bild.
In
der Verwaltung wurde das auch schon bemerkt. Es muss mit dem Tiefbau des
Landkreises gesprochen werden. Vielleicht muss der Boden auch in bestimmten
Abständen abgefräst werden. Die Verwaltung klärt das.
Aufgrund der Corona-Situation wird von 19:18
bis 19:29 Uhr eine Pause zum Lüften eingelegt.